Mittweidaer Stadtrat beschließt Haushalt

19 Punkte standen auf der Tagesordnung des Mittweidaer Stadtrates. Darunter waren auch die Beschlussfassungen zum Haushaltsplan 2017. Was andernorts für Beklemmen sorgt, wurde in Mittweida sachlich analysiert, dargelegt und ist solide finanziert. Die festgesetzten Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben zum Vorjahr unverändert. Mittweida ist schuldenfrei und beabsichtigt auch keine Neuverschuldung. Änderungen zum Vorjahr treten in der Fortschreibung des Investitionsprogramms ein.
Der Haushaltssatzung stimmten alle Fraktionen im Stadtrat zu. Damit war nicht nur der Oberbürgermeister zu Frieden.

O-Ton Ralf Schreiber

Fast 11.797.000 Euro will die Stadt im Jahr 2017 investieren. Das sind über 4.4 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Investitionen im Finanzhaushalt ergeben sich vor allem aus umfangreichen Förderprogrammen, wie dem Städtebaulichen Denkmalschutz und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung geprägt. Über das erste Programm soll unter anderem die brandschutztechnische Ertüchtigung des Rathauses 1 fortgeführt werden. Das Programm EFRE sieht einen Realisierungszeitraum bis 2020 vor und setzt Prioritäten bei der wirtschaftlichen und sozialen Belebung der Stadt, im Bereich Umwelt und Energieeffizienz, heißt es in der Haushaltssatzung. Die damit entstandenen Mehrbelastungen des Haushaltes kann die Stadt Mittweida ausgleichen.

O-Ton Ralf Schreiber

Neben den Beschlüssen zum Haushalt wurden auch über die Vergabe der Lose für die Elektroarbeiten und Roh- und Zimmermannsarbeiten bei der Rathaussanierung entschieden.
Außerdem stimmten die Räte dem Um- und Ausbau der Kirchstraße zu.
Geplant ist, mit der Maßnahme zu Beginn der Sommerferien zu starten.
Die Kosten für das Bauprojekt gibt die Stadt mit rund 700.000 Euro an.

O-Ton Ralf Schreiber

Ein weiterer Punkt der Stadtratssitzung war das Nachrücken von Michael Tanne. Er folgt Kurt Härtel dieser schied an seinem 75. Geburtstag auf eigenen Wunsch aus. Darüber berichten wir zu einem späteren Zeitpunkt.

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