32. Sitzung des Rochlitzer Stadtrates

Die 32. Sitzung des Rochlitzer Stadtrates am 25. April sorgte für einiges Interesse großes Interesse bei den Bürgern der Stadt. Unter ihren Augen verabschiedeten die Räte mehrheitlich den Beschluss zur Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie den Finanz- und Investitionsplanes bis zum Jahr 2020.

In ihrem Haushalt plant die Stadt Rochlitz Investitionen in Höhe von 2,79 Millionen, das sind 0,84 Millionen Euro (2016 3,63 Millionen) weniger als im Jahr 2016. Dort sind z. B. die Sanierung der Bibliothek und der Erwerb von Gewerbeflächen enthalten.

Den Gesamtaufwendungen von 12,56 Millionen Euro stehen im Rochlitzer Haushalt 2017 Gesamterträge von 11,8 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein Defizit von ca. 750.000 Euro. Der gesetzlich geforderte Ausgleich des Fehlbetrages soll aus den Rücklagen erfolgen.

Eine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern sind nicht geplant. Für 2017 rechnet Rochlitz mit Steuereinnahmen von mehr 3.8 Millionen Euro.

Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2017 nach der Gemeindeordnung erfolgte in der Zeit vom 03. bis 11. April 2017. Einwohner und Abgabepflichtige hatten danach bis zum 24. April die Möglichkeit Einwände zum Entwurf zu erheben.

Da es keine Einwände gab, strich Oberbürgermeister Dehne diesen Punkt von der Tagesordnung.

Weiterhin beschloss der Stadtrat einstimmig die Anerkennung der Schlussrechnung der Delling Bau GmbH Claußnitz zum Ausbau der Straße Pappelhöhe im Rochlitzer Ortsteil Breitenborn, von 129.583,92 Euro brutto.

Auch die Beratung über den Erwerb des Grundstücks Poststraße 18/20
in Rochlitz stand auf der Tagesordnung. Dazu gab es durch die Stadträte keine
Nachfragen.

Das Gebäude Poststraße 18/20 in Rochlitz favorisiert die Stadt als dauerhaftes Domizil für den Hort und die Regenbogen -Grundschule. Der Landkreis Mittelsachsen hat es zum Preis von 35.000 Euro zum Kauf angeboten.
Die Verwaltung empfiehlt den Kauf des Gebäudes.

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