Demokratie oder Bürgermeisterbashing – wie weiter in Rochlitz

Die 39. Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Rochlitz ging am Dienstag mit einem Paukenschlag los. Kurz vor Beginn reichten alle Fraktionen des Stadtrates gemeinsam den Antrag ein:

Die Beschlüsse über die Mittelbereitstellung für das Projekt Schülerfonds und den Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens in der Oberschule „An der Mulde“ von der Tagesordnung zu nehmen.

O- Ton Frank Dehne – Oberbürgermeister Rochlitz

Brisant das Thema wurde im Bau- und Sozialausschuss mehrfach beraten und vom Ältestenrat bestätigt und in Abwesenheit des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung gesetzt.

Demokratie oder Bürgermeisterbashing – wie weiter in Rochlitz? Dazu werden wir in der nächsten Wochen den Fraktionsvorsitzenden, der im Rat vertretenden Parteien die Gelegenheit geben, sich zu äußern.

O- Ton Eberhard Stopp – Stadtrat (fraktionslos)

2 Kommentare zu Demokratie oder Bürgermeisterbashing – wie weiter in Rochlitz

  1. Es ist Bürgermeisterbashing! Es gab und gibt keinen einzigen Grund die Sanierung des Schwimmbades aufzuschieben, oder dies mit dem Beschluss zum Haushalt 2018 zu verbinden.
    Wenn dann nur, in dem eben die Stadträte Ihre Willenserklärung zum Erhalt des Bades dokumentiert hätten und somit die Verwaltung mit der Einstellung der Kosten in den Haushaltplan 2018 beauftragen würden.
    Es ist verlorene Zeit. Als Schulstandort ist es für Rochlitz eine Pflichtaufgabe, den Schwimmunterricht zu gewährleisten. Nach meiner Ansicht ist es nicht Pflicht des OB gewesen, für eine solche Sanierung einen Stadtratsbeschluss herbeizuführen. Er wollte jedoch eben dem Vorwurf (CDU) von nicht vorhandener Transparenz und Demokratie entgegen treten und er hat stets alle Vorhaben angekündigt und in Stadtratsitzungen oder Ausschüssen diese zur Diskussion gestellt.
    Es ist ganz offensichtlich, dass hier insbesondere von Seiten der CDU und FDP das Ziel verfolgt wird, den OB zur Aufgabe zu zwingen. Denn die Absetzung von Tagesordnungspunkten in der 39. Sitzung war ja nicht der erste Angriff dieser Stadträte. Neu war nur- dass nun alle Fraktionen bei dieser Anti-OB- Kampagne mit gemacht haben, inkl. der Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE. Diese Stadträte handeln verantwortungslos und machen Sachthemen zum politischen Spielball. Der Frust der verlorenen OB-Wahl sitzt offenbar noch sehr, sehr tief bei CDU und FDP.
    Hier ist vor allem auch das „ Spiel „ der beiden stellv. Bürgermeister, der Fraktionschefs von FDP und CDU, zu hinterfragen, diese werden Ihrer Verantwortung gegenüber dem Bürger in keiner Weise gerecht. Was die Fraktion der Linken geritten hat, bei diesem „ Bashing“ gegen den OB mit zu machen, erschließt sich mir nicht. Offenbar war es das „ Bauchgefühl“ der Fraktionschefin …, traurig, traurig, wenn sich die Linke zum Spielball, zum Erfüllungsgehilfen der CDU machen lässt. Was wirft man dem parteilosen OB- Frank Dehne – eigentlich vor ?? In einer e-mail an den OB habe ich ganz klar zum Ausdruck gebracht, er hat das Recht und die Pflicht alle erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung des Schwimmbades in der Schule „ An der Mulde „ sofort zu veranlassen. Meine Unterstützung hat er und die der Mehrheit der Bürger von Rochlitz auch, denke ich.

    Eberhard Stopp,Stadtrat, partei-und fraktionslos, aber nicht meinungslos.

  2. Seit der Wahl des neuen Bürgermeisters im Jahr 2015 tobt ein Machtkampf im Rochlitzer Rathaus, der in den letzten Monaten deutlich aus dem Ruder gelaufen ist. Herr Dehne wurde von der Mehrheit der Rochlitzer Bürger gewählt, weil mit Ihm jemand ins Amt kommen sollte, der die über Jahre gefestigten alten Strukturen aufbrechen soll, um damit eine neue, den zukünftigen gesellschaftlichen Anforderungen adäquate Kommunalpolitik zu verwirklichen.
    Leider sind im Stadtrat destruktive Gemeindevertreter am Wirken, die dem politischen Selbstverständis hierzulande widersprechen und ein „weiter so“ wie in alten Tagen auf Ihre Fahnen geschrieben haben. Mit sehr fragwürdigen Methoden torpedieren diese zunehmend eine konstruktieve Arbeit der Stadtverwaltung. Ich habe den Eindruck, dass einige dieser Volksvertreter Ihre vollmundigen Versprechen bei der letzten Stadtvorordnetenwahl für eine Mitwirkung im Stadtparlament, die vorrangig am Gemeinwohl ausgerichtet ist, inzwischen komplett vergessen haben.
    Das was aktuell abläuft, kann weder mit den Lebens- und Parteigrundsätzen der CDU, der FDP noch der Linken übereinstimmen.
    Ich hoffe, dass sich die aufmerksamen Rochlitzer Bürger, an das aktuelle Verhalten der betreffenden Bürgervertreter bei den kommenden Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung im übernächsten Jahr erinnern.

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