Ist das noch Demokratie oder Bürgermeister-Bashing?

Fast alle Stühle für die Zuschauer waren besetzt, als sich der Rochlitzer Stadtrat zu seiner 39. Sitzung versammelte. So viele Rochlitzer wie selten waren gekommen. Was sie miterlebten, lässt sich schwer erklären. Kaum begonnen war alles anders, denn Oberbürgermeister Dehne verlas einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Änderung der Tagesordnung.

Die Entscheidung für das Lehrschwimmbecken in der Oberschule eine neue Lüftungsanlage zu kaufen und damit den Weiterbetrieb zu sichern, sowie über die Mittelbereitstellung zur Schaffung eines Schülerfonds, der Kindern und Jugendlichen helfen soll, die Prinzipien der Demokratie kennenzulernen, wurden vertagt. Die Vorsitzenden der Fraktionen begründeten das so:

O-Ton Dr. Martin Grzelkowski (CDU)

„Der Fraktionsvorsitzende der SPD teilte uns per E- Mail mit: „… kann ich auch nicht mehr dazu sagen als in der Begründung zum Absetzen der Tagesordnungspunkte schon verlesen wurde. Der Beschluss wurde ja gemeinsam, fraktionsübergreifend veranlasst.“ Torsten Hahn Fraktionsvorsitzender der SPD.

O-Ton Haiko Stäbler (FDP)

Jana Lang von der Fraktion „Die Linke“ teilte mit: Grundsätzlich ist es durchaus legitim, dass ein fraktionsübergreifender (!) Antrag zur Tagesordnung erfolgen kann/darf, auch kurzfristig. Dies ergab sich aus der Situation heraus, dass eine Abstimmung aller Fraktionen zzgl. eines fraktionslosen Stadtrates auch erst kurz vorher stattgefunden hatte und es übereinstimmende und mehrheitliche Meinung war, diese beiden Tagesordnungspunkte VORERST nochmal abzusetzen. Hierbei ist zu betonen, dass sich kein einziger Stadtrat gegen die Instandsetzung des Lehrschwimmbeckens aussprechen würde, dennoch müssen die Kosten kalkulierbar sein, auch langfristig, möglicherweise sogar mit noch höherem Aufwand. Und eine Verschiebung dieser Entscheidung bis möglicherweise Januar bedeutet lediglich einen Monat…

…Zum TOP Schülerfond gab es auch keine grundsätzliche Ablehnung der Idee… Auch dieser ist nicht dringendst und zeitgebunden notwendig, somit kann auch hier in Ruhe sachlich diskutiert, geprüft und abgestimmt werden, gemeinsam zwischen Verwaltung und Stadtrat im Interesse der Bürger unserer Stadt, um dann zu einer Entscheidung in Form eines endgültigen Beschlusses zu kommen.“

Die derzeitigen Probleme in der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung scheinen allgegenwärtig und sorgen für Stagnation. Für einige der Rochlitzer Bürger im Ratssaal Grund zur Kritik. Ein Miteinander zum Wohle dieser Stadt ist der Wählerauftrag für alle der Beteiligten. Der fraktionslose Stadtrat Eberhard Stopp schreibt dazu auf unserer Internetseite:

„… Es ist ganz offensichtlich, dass hier insbesondere von Seiten der CDU und FDP das Ziel verfolgt wird, den OB zur Aufgabe zu zwingen. Denn die Absetzung von Tagesordnungspunkten in der 39. Sitzung war ja nicht der erste Angriff dieser Stadträte. Neu war nur, dass nun alle Fraktionen bei dieser Anti-OB- Kampagne mit gemacht haben, inkl. der Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE. Diese Stadträte handeln verantwortungslos und machen Sachthemen zum politischen Spielball. Der Frust der verlorenen OB-Wahl sitzt offenbar noch sehr, sehr tief bei CDU und FDP“…

Fast alle gegen einen, das zeugt weniger von Demokratie als mehr von Bürgermeister-Bashing, Haiko Stäbler verneint.

O-Ton Haiko Stäbler (FDP)

Die Fronten im Rochlitzer Stadtrat scheinen für den Außenstehenden verhärtet zu sein.

O-Ton Dr. Martin Grzelkowski (CDU)

Ein Bürgermeisterbashing ist es nicht, sagt auch OB Dehne, aber bedenklich findet er es schon.

O-Ton Frank Dehne (parteilos)

Wie ein roter Faden treten sie bei den Stadtradratssitzung immer wieder zu Tage, die Informationsverluste aus den Ausschüssen in die Fraktionen und verzögern so die Beschlussfassung. Für Außenstehende unfassbar und für die Räte?

O-Ton Haiko Stäbler (FDP)

O-Ton Dr. Martin Grzelkowski (CDU)

O-Ton Frank Dehne (parteilos)

Gestalten und nicht nur verwalten zum Wohle ihrer Stadt, das sollte die Politik aller Beteiligten sein. Den Wählerauftrag haben der Oberbürgermeister und auch die Räte der Stadt Rochlitz. Wie sagte schon Winston Churchill „Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun unser Bestes. Es muss dir gelingen, das zu tun, was erforderlich ist.“

Es wäre gut, wenn sich die Rochlitzer stärker über die Notwendigkeiten für ihre Stadt informieren. Die öffentlichen Ratssitzung und die Bürgerfragestunde eignen sich bestens dafür. In der nächsten Sitzung am 09. Januar 2018 geht es um den Haushalt ihrer Stadt.

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