6. Sondersitzung des Rochlitzer Stadtrates

Die 6. Sondersitzung des Rochlitzer Stadtrates hatte vor allem zwei Schwerpunkte: Die Lesung zum Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2018 und die vertagte Entscheidung über Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Lüftungsanlage des Lehrschwimmbeckens in der Oberschule „An der Mulde“.

Bevor die Stadträte darüber befinden konnten, hielt Oberbürgermeister Frank Dehne eine 20 minütige Rede über seine Ideen, Sichtweisen und Notwendigkeiten für die Entwicklung der Muldestadt, auch in Hinblick auf das Rochlitzer Leitbild.

Darauf folgte das nüchterne Zahlenwerk zum Entwurfes des Haushaltsplans. Laut dem Entwurf stehen im Rochlitzer Haushalt 2018 den Gesamtaufwendungen von ca. 11,47 Millionen Euro Gesamterträge von 10,68 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein Defizit von ca. 790.000 Euro. Der Fehlbetrag wird über noch ausstehende außerordentliche Erträge aus Hochwassermaßnahmen und dem ab 01.01.2018 möglichen Ausgleich des Haushaltes nach dem neuen Haushaltsgesetz in der Sächsischen Gemeindeordnung beglichen.

Dieses besagt, dass die Abschreibungen für Investitionen, welche bis 31.12.2017 getätigt wurden, gegen das Basiskapital gebucht werden können. Damit kann das Defizit in Höhe von 553.000 € ausgeglichen werden, sowie in die Rücklage eine Zuführung in Höhe von 358.000 € erfolgen. Weiterhin sollen die Hebesätze für Grundsteuer B und Gewerbesteuer auf den Nivellierungssatz des Freistaates Sachsen angehoben werden.

Für 2018 rechnet Rochlitz mit Steuereinnahmen von mehr 3,9 Millionen Euro.

Sachlich und konstruktiv diskutierten, berieten und hinterfragten die Räte verschiedene Positionen im Haushalt. Auch über das Für und Wider zur Anhebung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer diskutierten sie, ohne über diese Position abzustimmen und aus dem Entwurf zu streichen.

Auch beim nächsten Tagesordnungspunkt der Entscheidung zur Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Lüftungsanlage des Lehrschwimmbeckens in der Oberschule „An der Mulde“ gab es konstruktive Diskussionen dazu.

Vor der Entscheidung schlug CDU-Fraktionschef Grzelkowski vor, den Beschluss zu vertagen und zu prüfen, ob ein privates Schwimmbecken in Noßwitz, anstelle des Beckens in der Oberschule genutzt werden kann. Er begründete den Vorschlag mit weiteren Kosten, die der derzeitige Zustand des Lehrschwimmbeckens künftig verursachen wird.

Er regte an, dass die Verwaltung das private Schwimmbad besichtigt und begutachten lässt, ob es für den Schwimmunterricht geeignet ist.

Der Oberbürgermeister informierte darüber, dass Stadtrat Grzelkowski die Verwaltung schon am Freitag über die Idee informierte. Man habe sich Informationen eingeholt.

„Der Schwimmunterricht in diesem Bad ist nicht möglich, da das Becken im Gegensatz zum Lehrschwimmbecken nicht schräg abfällt, sondern eine einheitliche Tiefe hat“, erklärte die Rochlitzer Amtsleiterin für Stadtentwicklung und Bauen, Cornelia Quaas. Zudem seien keine Duschen und nicht genügend Toiletten vorhanden.

Dem stimmte auch Ursula Barz zu. Jana Lang, die Fraktionschefin der Linken, erklärte: Wir werben als Stadt mit unserem Schulstandort, deshalb sollten wir Geld in das Becken investieren“. Der Fraktionsvorsitzende von der SPD und Lehrer Torsten Hahn verwies darauf, dass das Becken in Noßwitz zu weit von der Schule entfernt sei. Martin Grzelkowski zog seinen Antrag zurück und die Räte beschlossen einstimmig die Beauftragung der Planungsleistungen für die Erneuerung der Lüftung im Lehrschwimmbecken.

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