Stadtratssitzung Mittweida

Zu Beginn der Sitzung des Mittweidaer Stadtrates informierte Oberbürgermeister Schreiber über die Schäden, welche das Sturmtief „Friederike“ verursachte.

Die Freiwillige Feuerwehr Mittweida mit ihren Ortswehren rückte am Donnerstag, dem 18.Januar 2018 von 15.00 bis 23.00 Uhr zu 29 Einsätzen aus. Technische Unterstützung kam auch vom Städtischen Bauhof.

Schwerpunkte der Einsätze waren das Freischneiden von Straßen und Wegen, das Freilegen von Telefonleitungen, Erstmaßnahmen bei Dächern, wie Beseitigung loser Schindeln etc. und die Beseitigung von Gefahren im Verkehrsraum. Dabei waren zahlreiche umgebrochene Bäume oder herabgefallene Äste zu beseitigen.

Punkt 8 auf der Tagesordnung war der Beschluss der Haushaltssatzung für 2018/ 19. Diesen beschlossen die Mittweidaer Räte einstimmig. Zuvor gaben die Vorsitzenden mehrerer Fraktionen ein kurzes Statement dazu ab.

Laut dem Plan stehen im Mittweidaer Haushalt 2018 den Gesamtaufwendungen von ca. 26.082.300 Euro Gesamterträge von 24.894.000 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt einen Fehlbetrag von 1.188.300 Euro.

Für 2019 stehen den Gesamtaufwendungen von ca. 26.520.500 Euro Gesamterträge von 25.624.200 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt einen Fehlbetrag von ca. 896.300 Euro.

Dieser Fehlbetrag wird über den möglichen Ausgleich des Haushaltes nach dem neuen Haushaltsgesetz in der Sächsischen Gemeindeordnung beglichen. Dieses besagt, dass der Eigenanteil aus Abschreibungen für Investitionen, welche bis 31.12.2017 getätigt wurden, gegen das Basiskapital gebucht werden können. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer werden nicht angehoben.

Der beschlossene Haushalt 2018/19 ist, wenn er alle Instanzen durchlaufen hat und durch das Landratsamt bestätigt wird, voraussichtlich am 25. April rechtskräftig.

Neben dem Beschluss zum Haushalt wurde auch über die Vergabe von Bauleistung zum Um- und Ausbau der Kirchstraße, der Auslobung des Realisierungswettbewerbs zur Umgestaltung Rochlitzer Straße abgestimmt. Außerdem wurde der Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes beschlossen.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.




Mittelsachsen TV

Kostenfrei
Ansehen