Sonderstadtrat Rochlitz entscheidet über Verhandlungen zu Eingemeindung

Am Dienstag entschied sich der Rochlitzer Stadtrat in einer Sondersitzung dafür nur über eine Eingliederung mit der Gemeinde Wechselburg zu verhandeln. Vor der Entscheidung sorgte ein Antrag der CDU-Fraktion für Diskussionen. Darin wurde gefordert, die Aussetzung des Beschlusses und die Beratung darüber erst nach dem Bürgerentscheid Anfang März zu führen.

Die CDU- Fraktion befürchte mit dem Beschluss dem Ruf der Stadt Rochlitz zu schaden. Man könne ihr vorwerfen: Die Stadt Rochlitz mische sich in die Angelegenheiten der Gemeinde Wechselburg ein bzw. Rochlitz möchte die Gemeinde Wechselburg unterbuttern“, begründete Fraktionschef Martin Grzelkowski den Antrag. Die Stadträte lehnten den Antrag mehrheitlich ab.

Im anschließend zu fassenden Beschluss positionierte sich die Stadt Rochlitz zu dem Wechselburger Bürgerentscheid am 04. März 2018 aus gutem Grund. Bei diesem Entscheid sind die Wechselburger gefragt, ob die Gemeinde Verhandlungen über eine Eingliederung oder eine Fusion aufnehmen soll. Geantwortet werden kann nur mit Ja oder mit Nein. Es ist nicht möglich, sich für eine Eingliederung und gegen eine Fusion auszusprechen. Den Unterschied und die Tragweite beider Begriffe erläuterte Dehne.

Eine Fusion stehe nicht zur Debatte, die Wechselburger sollten das vor dem Entscheid wissen. Dafür sprach sich nicht nur der Bürgermeister aus. CDU-Stadtrat Klaus Kahlenborn fasste die Situation zusammen. Die Stadträte fassten mehrheitlich den Beschluss.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.




Mittelsachsen TV

Kostenfrei
Ansehen