LMK erhält 15 Millionen Euro Fördermittel

Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch hat am 27. April 2018 einen Genehmigungsbescheid des Bundesversicherungsamtes aus dem Krankenhausstrukturfonds an Matthias Damm, Landrat des Landkreises Mittelsachsen, und LMK Klinikchef Florian Claus übergeben.

Die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH plant damit standortübergreifend ein Maßnahmenbündel von Konzentrations- und Umstrukturierungsmaßnahmen zu realisieren.

Nach der Schließung des Krankenhausstandortes in Rochlitz im Februar 2016 soll dort künftig ein Gesundheits- und Pflegezentrum entstehen. Am Standort Mittweida sollen durch die Schließung notwendig gewordene Investitionen in die Zukunft der wohnortnahen stationären Patientenversorgung getätigt werden, heißt es aus dem Ministerium.

Damm freute sich über dieses Signal aus der Landespolitik: „Es ist für uns eine Bestätigung, dass wir mit unserer strategischen Ausrichtung auf dem richtigen Weg sind. Mit den Fördermitteln erhält die LMK eine Perspektive und Planungssicherheit. Nun müsse weiterhin akribisch an der Umsetzung des Zukunftskonzeptes gearbeitet werden. Die Voraussetzungen dafür sind geschaffen.“, sagte er.

Die Teilmaßnahme im Umfang von mehr als 15 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus Strukturfondsmitteln und aus Landesmitteln des Freistaates finanziert werden, hatte das Bundesversicherungsamt erst jetzt genehmigt.

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz 2015 wurde die Einrichtung eines Krankenhausstrukturfonds beschlossen, um die Bundesländer bei der Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung zu unterstützen. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat mit dem Bescheid vom Bundesversicherungsamt die Zusage zur Förderung der beiden Maßnahmen erhalten.

Mit dem beim BVA eingerichteten Strukturfonds in Höhe von 500 Millionen Euro sollen Vorhaben der Länder zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden. Dabei geht es um Projekte, die auf die Konzentration stationärer Versorgungskapazitäten, deren Reduzierung sowie deren Umwandlung in nicht akutstationäre Versorgungseinrichtungen abzielen.

Im Klartext heißt das, die Förderung der Schließung von Krankenhäusern mit Steuer- und Beitragsgeldern.

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