LMK plant Zukunft ohne Öffentlichkeit

Gut 110 Tage ist es her, das Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch einen Genehmigungsbescheid über 15 Millionen Euro an Landrat Matthias Damm und LMK Klinikchef Florian Claus übergeben hat. Die Mittel kommen je zur Hälfte aus Strukturfondsmitteln und aus Landesmitteln des Freistaates.

Die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH plant damit standortübergreifend ein Maßnahmenbündel von Konzentrations- und Umstrukturierungsmaßnahmen zu realisieren.

Die Anfrage der Journalisten vor Ort, welche Mittel in welcher Höhe in die jeweiligen Maßnahmen fließen, beantworten an diesem Tag weder Landrat Damm noch Klinikchef Claus. Mehr als 3 Monate später bekamen wir auf Anfrage aus der Pressestelle des Landratsamtes folgende Antwort.

„Für die LMK bedeutet der Bescheid Planungssicherheit und wie wir geschrieben haben, geht es unter anderem darum, Planungsleistungen zu beauftragen oder ähnliches. Schon jetzt laufen intensive Gespräche mit Bauexperten, um notwendigen Ausschreibungen vorzubereiten. Wie schon in den vergangenen Wochen erklärt, wird die LMK entsprechende Fortschritte aktiv kommunizieren. Es sind große Vorhaben für die Gesellschaft und diese in die realisierende Phase zu bringen, beansprucht Zeit.“

Interessant dürfte sein, auf welcher Basis die notwendigen Fördermittel für die Zukunftsprojekte der LMK ermittelt wurden. Im Regelfall sind es Planungsunterlagen, die zur Bedarfsermittlung beitragen. Warum diese dem Steuerzahler und damit Financier der Förderung vorenthalten werden, ist unklar und bietet Raum für Spekulationen.

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