Breitband: Erster Fördermittelbescheid des Bundes liegt vor

Der Landkreis Mittelsachsen hat für das gebildete Cluster „A-Süd West“ für den Bereitbandausbau einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 12 Millionen Euro durch den Bund erhalten. Bestandteil des Clusters sind Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau und Taura. „Innerhalb von drei Wochen wurden alle Unterlagen geprüft. Daran wird deutlich, welche Priorität im Bund der Breitbandausbau hat“, so Landrat Matthias Damm. Als nächsten Schritt werden heute Gelder für eine Co-Finanzierung beim Land in Höhe von 5,5 Millionen Euro beantragt.

Der Landrat hofft, dass auch auf Ebene des Freistaates eine schnelle positive Entscheidung getroffen wird, um den nächsten Schritt anzugehen. Dies sei nach Worten des Breitbandkoordinators Mattias Borm die Ausschreibung von Beratungsleistungen. „Damit wird der eigentliche Ausbau für rund 1300 Anschlüsse juristisch und technisch intensiv begleitet. Das beginnt schon mit der europaweiten Ausschreibung“, so Borm. Diese allein umfasst einen Zeitraum mindestens von einem halben Jahr.

Parallel läuft die Vorbereitung für einen Bundesantrag für das sogenannte Cluster B – Nord. Es umfasst die Städte Döbeln, Leisnig, Roßwein und Waldheim sowie die Gemeinden Kriebstein und Zschaitz-Ottewig mit rund 3 000 förderfähigen Anschlüssen. Der Investitionsbedarf umfasst hier schätzungsweise rund 31 Millionen Euro. Noch diese Woche startet das Antragsverfahren für ein drittes Cluster, dazu laufen noch aber Gespräche mit Kommunen.

Insgesamt rechnet der Landkreis mit einem Investitionsbedarf zwischen 70 und 100 Millionen Euro für die kreisgeleiteten Projekte beim Breitbandausbau.

Hintergrund:

Die Clusterprojekte richten sich an die landkreiszugehörigen Kommunen, die keine beziehungsweise keine wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit haben, ein erfolgreiches Einzelprojekt durchzuführen. Die Strategie des Landkreises ist es, den flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet sowohl durch die Unterstützung der eigenständigen als auch durch die Durchführung der kreisgeleiteten Projekte sicherzustellen. Realisierung der Flächendeckung heißt konkret: „Bis zum Jahresende 2018 wird für jede Kommune des Landkreises ein sinnvolles Verfahren des geförderten Ausbaus, das heißt für alle Anschlüsse unterhalb 30 Mbit, insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Sonderaufrufe für Gewerbe, Krankenhäuser und Schulen, in Gang gebracht“, erläutert der mittelsächsische Breitbandkoordinator Mattias Borm. Bis zum ersten Kreistag 2019 werden alle Projekte vom Umfang und den Kosten bestimmt und alle Förderanträge gestellt sein. „Auf deren Grundlagen können dann alle abschließenden kommunalrechtlichen Entscheidungen getroffen werden“, ergänzt er. Die Realisierung erfolgt in den Jahren 2019 bis 2024.

Quelle: Landratsamt Mittelsachsen

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